Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen
gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Markus und Andreas Hauptmann) über die Internetseite
onprax.de/ schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener
Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist
jede
natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer
Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages über das
Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt
zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren
werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche
in der Navigationsleiste können
Sie den "Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite
"Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs-
und Versandbedingungen werden Ihnen
abschließend die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung)
nutzen, werden Sie
entweder auf die Bestellübersichtsseite
in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des
Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem
jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw.
Eingabe Ihrer Daten vor.
Abschließend werden Ihnen auf der
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in
unseren Online-Shop
geleitet wurden, die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie
die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch
über die Funktion "zurück"
des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über
die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen" oder ähnliche
Bezeichnung) erklären
Sie rechtsverbindlich die Annahme des
Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in
Textform (z.B. per E-Mail), welches
Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist
ausgewiesen ist) annehmen
können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt
per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte
E-Mail-Adresse zutreffend ist,
der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder per E-Mail
spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen
Vorgaben zu
Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt
Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte,
Markenrechte) verletzen oder gegen
bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in
diesem
Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen
Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang
erforderlichen
rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche
Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§ 4 Besondere Vereinbarungen zu
angebotenen Zahlungsarten
(1) SEPA-Lastschrift (Basis-
und/ oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift
oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines
entsprechenden SEPAMandats,
den Rechnungsbetrag vom angegebenen
Konto einzuziehen.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt
innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss.
Die Frist für die Übermittlung der
Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum
verkürzt. Sie sind
verpflichtet für die ausreichende
Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift
aufgrund Ihres
Verschuldens haben Sie die anfallende
Bankgebühr zu tragen.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht,
Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich
um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an
der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung
vor. Vor Übergang des Eigentums an
der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im
ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe
des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus
dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind
weiter zur
Einziehung der Forderung ermächtigt.
Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen,
behalten wir uns
allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes
der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer
Sicherheiten die zu sichernde
Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und
uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie
dem nicht nach,
hat dies keine Auswirkung auf Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen
abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor
Abgabe der Vertragserklärung durch
uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und
gesondert
zwischen den Vertragsparteien
vereinbart wurde.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden
Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und
die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht
jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl,
können Sie nach Ihrer Wahl Minderung
verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten
Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich
nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas
anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und bei
vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen
haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen
Mangelhaftigkeit
verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen,
die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 7 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Markus und Andreas Hauptmann
Karwendelweg 6
85609 Aschhein
Deutschland
Telefon:
E-Mail: office@onprax.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt
eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
bereit, aufrufbar unter
https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum
Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe der
Regelungen "Zustandekommen des
Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext
wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -
Warenkorbsystem
können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach
Zugang der
Bestellung bei uns werden die
Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen
und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per
E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb
des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines
verbindlichen
Angebotes in Textform übersandt, z.B.
per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien
der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar
unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf.
4.2. Wir haben uns dem Ehrenkodex der
Trusted Shops GmbH unterworfen, einsehbar unter:
http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf.
5. Wesentliche Merkmale der Ware
oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware
und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie
beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten
sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete
Schaltfläche auf
unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind von
Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit
nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder
außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere
Kosten anfallen, wie
z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren
(Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu
tragen sind.
6.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung
(Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in
den Fällen
zu tragen, in denen die Lieferung in
einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen
Union veranlasst wurde.
6.5. Die Ihnen zur Verfügung
stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot ausgewiesen.
6.6. Soweit bei den einzelnen
Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort
zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der
Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich
unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist
gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen
oder eine sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die
Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach
der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I).
Diese AGB und Kundeninformationen
wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt
und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft.
Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und
haftet im
Falle von Abmahnungen. Nähere
Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agbservice.
letzte Aktualisierung:
01.01.2022